Reden wir über’s Geld

An dieser Stelle möchte ich gerne Auskunft darüber geben, ob und wie viel Geld ich wofür bekomme, bzw., wofür ich dieses auch wieder ausgebe. Natürlich sind diese Ein- und Ausgaben auf kommunaler Ebene eher gering, aber dennoch möchte ich dies gerne transparent halten. Das was ich von vielen anderen Politikern einfordere, möchte ich natürlich selbst gerne machen. Hierbei geht es um mehr oder weniger direkte Ein- und Ausgaben meiner politischen Arbeit bzw. Spenden oder Mitgliedsbeiträge.

Ausgenommen mein Gehalt, dass ich von meinem Arbeitgeber als Programmierer bekomme.

Einnahmen

Zunächst einmal sei gesagt, dass man für die Arbeit im Rat der Stadt als Ratsmitglied oder auch als sachkundiger Bürger kein Gehalt bekommt. Allerdings gibt es für Ratsmitglieder, sachkundige Bürger der Fraktionen, sowie für u.a. die Teilnahme an Ausschuß- und Fraktionssitzungen eine Aufwandsentschädigung.

Dies ist in der Hauptsatzung der Stadt Wesel unter §10 festgelegt.

1. Die Mitglieder des Rates erhalten eine Aufwandsentschädigung in Form eines monatlichen Pauschalbetrages nach Maßgabe der EntschVO.
2. Für die Teilnahme an Ausschuß- und Fraktionssitzungen sowie durch Ratsbeschluß eingerichtete Beiräte, Kommissionen u.ä. erhalten ein Sitzungsgeld nach Maßgabe der EntschVO: sachkundige Bürger, sachkundige Einwohner, beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und beratende Mitglieder des Schulausschusses. Die Anzahl der Fraktionssitzungen, für die das Sitzungsgeld gezahlt wird, wird auf 12 Sitzungen im Jahr beschränkt.
3. […]

Da ich seit dem 01.07.2018 Ratsmitglied der Stadt Wesel bin und somit eine monatliche Aufwandsentschädigung von 400 € erhalte, werde ich diese nicht mehr monatlich eintragen.

Meine bisherigen erhaltenen Entschädigungen der Stadt Wesel:

Durch das Innenministerium NRW ist geregelt, dass bei Gemeinden oder Städten mit einer Einwohnerzahl von 50.001 bis 150.000 die Entschädigungen bis monatlich 177€ bzw. jährlich 2.124 € steuerfrei sind. Jeder weitere Euro ist steuerpflichtig.

Ausgaben

In der Satzung des SPD Wesel Stadtverbands ist unter §7 Finanzierung geregelt, das ein Sonderbeitrag von 20% der Einnahmen durch Ämter oder Mandate an den Stadtverband gezahlt wird.

Zur Finanzierung der Aufgaben führen alle SPD-Mitglieder, die öffentliche Ämter oder Mandate innehaben, (neben den satzungsgemäßen Mitgliedsbeiträgen an den Bezirk) Sonderbeiträge in Höhe von 20 % ihrer Aufwandsentschädigungen an den Stadtverband ab. […]

Mitgliedsbeiträge:

• SPD Mitgliedsbeitrag 71,25€ pro Quartal.
• Mitgliedbeitrag bei der Gewerkschaft Ver.di  1% meines Monatsbruttogehalts.
• KKG Büderich – Die kleinen-Karnevals-Gesellschaft Grün-Weiß 1948 Wesel-Büderich. Jahresbeitrag 25€ für aktive Mitglieder.
• St. Petri-Junggesellenschützenbruderschaft 1450 Büderich e.V. Halbjahresbeitrag 15€.
• St. Sebastianus Bruderschaft Büderich 1424 Halbjahresbeitrag 24€.
• FC Bayern München e.V. 30€ pro Saison.

Spenden:

• Monatlich 77,36€ SPD Wesel
• 27.12.2017: 187€ SPD Wesel
• 28.12.2016: 325€ SPD Wesel
• 11.12.2015: 270€ SPD Wesel
• 10.06.2015:100€ Ärzte ohne Grenzen
• 26.12.2014: 100€ Ärzte ohne Grenzen
• 29.11.2014: 206€ SPD Wesel
• 26.08.2014: 20€  Berliner Chariè ALS-Ambulanz
• 11.07.2014: 50€ Ärzte ohne Grenzen
• 19.02.2014: 50€ Deutsche Knochenmarkspenderdatei gGmbH
• 13.11.2013: 50€ Ärzte ohne Grenzen